Die aktuelle Lage macht einen Grundrechtseingriff nötig. (Bild: Keystone-SDA)

Vor Gericht

Zürcher Maskengegner blitzen ab

Beim Maskentragen gibt es keine Ausnahme. Das Zürcher Verwaltungsgericht stellt sich hinter die Maskenpflicht.

Das Zürcher Verwaltungsgericht hat eine Gruppe von Corona-Skeptikern abblitzen lassen, die sich gegen die Maskenpflicht in Geschäften wehrten. Ein solcher Grundrechtseingriff sei unter bestimmten Voraussetzungen hinzunehmen, so das Verwaltungsgericht.

Bis vors Bundesgericht

Die Beschwerde der Maskengegner richtete sich gegen die Maskenpflicht in Zürcher Geschäften, die der Regierungsrat Ende August 2020 verhängt hatte, weil die Ansteckungszahlen im Raum damals wieder deutlich stiegen. Nachdem sich das Verwaltungsgericht geweigert hatte, dem Rekurs der Maskengegner aufschiebende Wirkung zu gewähren, die Maskenpflicht bis zu einem gültigen Urteil also auszusetzen, gelangten die Skeptiker ans Bundesgericht. Auch dieses wollte die Masken jedoch nicht per sofort aus den Geschäften verbannen, bis ein rechtskräftiges Urteil vorliegt.

Öffentliches Interesse geht vor

Nun hat das Verwaltungsgericht das eigentliche Urteil gefällt und stellt sich hinter die Maskenpflicht. Der Eingriff in die persönliche Freiheit beruhe auf einer gesetzlichen Grundlage, liege im öffentlichen Interesse und sei verhältnismässig. Somit sei die Maskenpflicht rechtmässig, schreibt das Gericht in seinem Urteil. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Skeptiker können es noch ans Bundesgericht weiterziehen.

Erstellt am: 13. Januar 2021