Das Härtefallprogramm gibt Unternehmen Sicherheit. (Symbolbild: Keystone-SDA)

Corona-Krise

Härtefallprogramm bewährt sich im Kanton Zürich

Das Corona-Härtefallprogramm im Kanton Zürich bewährt sich aus Sicht der Finanzdirektion. Es konnte viele Einbussen abfedern. Die Auszahlung der Gelder nähert sich bereits der Marke von 1 Milliarde Franken. Insgesamt kommt der Kanton finanziell bislang relativ unbeschadet durch die Krise.

Der Zürcher Finanzdirektor Ernst Stocker zieht eine positive Zwischenbilanz zum Corona-Härtefallprogramm. «Wir haben unter Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zügig und in grossem Umfang helfen können», sagte er während des traditionellen Sommerspaziergangs mit Journalistinnen und Journalisten, der dieses Jahr nach Stäfa führte. Die Steuereinnahmen seien besser als eigentlich zuerst gedacht. Von der Corona-Krise seien eher die steuerschwachen Wirtschaftszweige betroffen. «Die breite Wirtschaft läuft gut.»

 

Insgesamt zieht der Finanzdirektor eine positive Zwischenbilanz unter das Härtefallprogramm. Es hätte vielen betroffenen Unternehmen Sicherheit gegeben. Zwar habe es Missbräuche bei Covid-Krediten gegeben, aber gewissen Flurschäden müsse man in Kauf nehmen. Auf der anderen Seite gebe es auch Unternehmen, die ihre Beiträge bereits freiwillig zurückgezahlt hätten.

 

Zum Vorwurf, die Anträge seien ein Bürokratiemonster erklärte er: Wenn fast eine Milliarde Franken ausbezahlt würden, müsse man dafür sorgen, dass das korrekt ablaufe.

 

Bis Ende Sommerferien alle Gesuche bearbeiten

 

Aktuell läuft die dritte Zuteilungsrunde, deren Abgabefrist Ende Juni abgelaufen ist. Für Unternehmen mit weniger als 5 Millionen Franken Jahresumsatz wurden bisher fast die Hälfte von gut 2200 Gesuchen gutgeheissen.

 

An Unternehmen mit mehr als 5 Millionen Franken Umsatz, an die nur Bundesgelder vergeben werden, wurde bislang eine Auszahlung abgewickelt, 250 Gesuche sind noch offen. Ziel ist es, bis Ende der Sommerferien oder spätestens bis Ende August alle Gesuche, die zurzeit in Abklärung sind, zu bearbeiten.

 

Vierte Unterstützungsrunde wird vorbereitet

 

Abgeschlossen ist das Härtefallprogramm damit jedoch noch lange nicht. Es werde die Finanzdirektion noch lange beschäftigen, sagte Stocker.
Zum einen laufen bereits die Vorbereitungen für eine vierte Unterstützungsrunde, die frühestens Anfang September beginnen soll. Zum anderen müssen die mit dem Covid-Gesetz gemachten Auflagen überwacht werden, wie beispielsweise das Verbot der Dividendenausschüttungen oder es müssen die Rückzahlungen von Darlehen überwacht werden.

 

Bislang gingen in allen Runden gegen 9000 Härtefallgesuche ein, von denen fast 6400 gutgeheissen wurden. Seit Mitte Februar hat die Finanzverwaltung 905 Millionen Franken an Firmen mit Geschäftssitz im Kanton überwiesen. Der überwiegende Teil der Unterstützungsgelder sind nicht rückzahlbare Beiträge oder eine Kombination aus solchen mit Darlehen. Nur ein kleiner Teil sind reine Darlehen. (sda/dak)

Erstellt am: 23. Juli 2021